wahlen in europa 2019

“Eine erfolgreiche Cyber-Kampagne gegen einen Mitgliedsstaat könnte dazu führen, dass die Sitzvergabe nicht bestätigt werden kann und damit der Wahlprozess im Ganzen gefährdet ist”, heißt es in einem Bericht der NIS Cooperation Group. | Der Standard, 19.01.2019, Wie (un)demokratisch ist die EU? Warum beteiligen sich die Grünen eigentlich an dem Gezerre um die Spitzenkandidaten? Von Günther Oswald | Der Standard, 28.05.2019 | Der Standard, 28.05.2019, Konservative siegen in Polen: Europa? In der Sackgasse: Besetzung von EU-Spitzenposten kommt nicht weiter. Von Tom Strohschneider | Oxi Blog, 15.02.2019, ZUKUNFT DER EU: EU-Wahl zwischen Fakten und Gefühlen. Von Eric Bonse und Ulrich Schulte | taz, 21.03.2019, Die europäischen Liberalen haben ihr “Europa-Team” mit Vestager und Verhofstadt vorgestellt. Von Michael Sauga | Der Spiegel, 02.05.2019, Europawahl: Kann es die Rechte schaffen, “die Regeln in Europa zu ändern”? Wahlen in Europa Eine Starköchin, eine Hundertjährige und ein Münzwurf. Darin fordern sie ein einheitliches Asylrecht für Europa. EU-Kommission legt Aktionsplan gegen Desinformation vor. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 20.02.2019, EUreWAHL – Neuer Service für Medien zur Europawahl. Studie: Klimawandel ist das Top-Thema bei den EU-Wahlen. Von Caelainn Barr, Paul Lewis, Seán Clarke u. a. Von Florian Gathmann und Christian Teevs | Der Spiegel, 20.05.2019, Europas Rechte nach Skandal um FPÖ-Politiker Strache: Bombe im Wahlkampf. Doch das Projekt von Trumps Ex-Berater schwächelt. Ein Kommentar von Steffen Dobbert, Brüssel | Die Zeit, 28.05.2019, STANDPUNKT: Warum Politik Social Media nicht versteht. Nur scheint es die meisten Parteien wenig zu jucken, wenn die Leute sie nicht wählen – solange sie ihre Stimme nur niemand anderem geben. Die sechs Kandidaten waren bereits bekannt und über das vorgestellte Europaprogramm wurde nicht abgestimmt. Es ist das größte demokratisch gewählte Organ der Welt: das Europäische Parlament in Straßburg. Christdemokraten und Sozialdemokraten erreichen zusammen nicht mehr die absolute Mehrheit. Macrons Partei nahm vor der Europawahl auch Kontakt zu den Grünen auf. Nun will sie bei der Europawahl mitmischen – als Spitzenkandidatin der Liberalen. Europäische Union: Weber will EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl. Von Dominik Hutter | Süddeutsche Zeitung, 05.04.2019, Europaskeptiker im Vorteil, wenn Großbritannien an EU-Wahl teilnimmt  Sollte Großbritannien trotz allem an der EU-Wahl teilnehmen, könnte sich dies positiv für die Rechtsfraktionen auswirken. Vor Europawahl 2019: Polnisch-ungarisch-italienische Achse. | Der Standard, 29.06.2019, Pascal Arimont im GE-Interview: „Ich bin kein Entsandter der Regierung.“ Pascal Arimont (44) ist der alte und neue EU-Parlamentarier aus Ostbelgien. Das Gespräch führte Michael Sprenger | Tiroler Tageszeitung, 24.02.2019, Europa-Parteitag: Die Linke emanzipiert sich von Oskar Lafontaine. ÖVP-Spitzenmann Othmar Karas könnte vom ersten Platz verdrängt werden – dasselbe hatte er vor zehn Jahren bei Ernst Strasser gemacht. Von Sam Morgan | Euractiv, 27.06.2019, Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Deutschlands falscher Weber-Glaube. Von Christian Jakob | taz, 08.04.2019, Rechtspopulisten vor Europawahl im Aufwind. Ist das schon ein Vorgeschmack auf den Europawahlkampf? Die französische Linke im Europa-Wahlkampf. Im Duo mit dem Niederländer Bas Eickhout wird Ska Keller die europäischen Grünen in die Europawahl führen. Die Grünen kündigen einen Kampf gegen Rechtspopulismus in der EU an. Erderhitzung: AfD und FPÖ gehören zu den größten Klimawandel-Skeptikern. Doch das allein wird nicht reichen, um Kommissionspräsident zu werden. Von Martin Holland | Heise online, 23.11.2018, EVP baut Vorsprung aus, Grüne und ENF weiter im Aufwind. Nun bekommt sie Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Vor Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse in den EU-Staaten veröffentlicht infratest dimap am Wahlabend und in der Wahlnacht schrittweise Trends zu den einzelnen Ländern. Ein Kolumne von Ferda Ataman | Der Spiegel, 18.05.2019, Michel Friedman: “Proeuropäer waren zu leise und schüchtern.“ Bei den Europawahlen am 26. Er hofft, dass die Franzosen ihrem “schrecklichen Präsidenten” bei der Europawahl einen Denkzettel verpassen. Großbritannien will angesichts des sich verzögernden EU-Austritts bei der Europa-Wahl mitstimmen. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 11.10.2018, Juncker-Stellvertreter Timmermans will EU-Kommissionschef werden. Von Daniel Brössler und Robert Roßmann, Berlin | Süddeutsche Zeitung, 21.02.2019, Europawahl: Das andere Europa möglich machen. Ein Amt in Brüssel strebt er nicht an. EU leaders ready sanctions amid fears of election hacking. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 10.01.2019, Orban: Europawahl im Mai 2019 Votum gegen Migration. Interview: Katharina Schuler | Die Zeit, 08.11.2018, Weber zum EVP-Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt. Mehrere hundert Menschen stellen sich den Rechten vor der Sachsen-Arena entgegen. Das soll sich bei der kommenden Wahl ändern – durch eine groß angelegte Kampagne, bei der sich besonders junge Leute engagieren. Die Sozialdemokraten ziehen mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Justizministerin Katarina Barley und einem Herrn namens Udo Bullmann. Porträt und Ausblick: Thomas Mayer, Karin Riss | Der Standard, 21.09.2018, Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen. Sie haben den Überblick verloren, wer nun alles auf der Linken zur Europawahl antritt? Manfred Weber will zudem eine EU-Kommission mit einem eigenen Kommissar für Afrika. Spitzenvertreter der Kleinen reagierten empört auf das Vorhaben. Iratxe García Pérez löst den SPD-Politiker Udo Bullmann an der Spitze der sozialdemokratischen Fraktion ab. Bevor er sein Mandat in Brüssel beziehungsweise Straßburg antreten kann, muss er laut spanischen Wahlrecht in Madrid auf die Verfassung schwören. Mit ablehnender Kritik an einer “Eurokratie” hat die AfD ihren Delegiertentag zur Europawahl fortgesetzt. Sie haben es vermutlich noch nicht bemerkt, aber in Brüssel hat der Europa-Wahlkampf begonnen! Ein Unding, findet Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung. Aus London berichtet Steffen Lüdke | Der Spiegel, 27.05.2019, Italien: Salvini siegt, Fünf-Sterne-Bewegung stürzt ab. Die Premierministerin hat auf ein rechtzeitiges Ende ihrer Brexit-Gespräche gehofft. | Jacques Delores Institut, 13.11.2018, Vom 23. bis 26. | mehr, Welche Berufsgruppen stützen die großen Parteien, bei wem sammeln die kleinen Parteien Stimmen? Britischer Wahlkampf für Europawahlen: Die Stunde der Wutbürger. Aber erst, wenn man noch einen dritten Clip dazunimmt, wird klar, wo das Problem der Politik liegt. | Welt, 23.02.2019, Die Sozialdemokraten wollen wieder träumen – aber wovon? Auf dem Parteitag in Leipzig wird zudem mehr Engagement in Ostdeutschland gefordert. Platz zwei geht an Evelyn Regne | Der Standard, 07.10.2018, Nach der Spaltung: Welcher Fraktion wird die AfD im Europäischen Parlament künftig angehören? Von unserem Korrespondenten Eric Bonse, Brüssel | Tageblatt Lëtzebuerg, 07.06.2019, Die Wahl der Chefs – Die Sommerzeit bleibt. Ungarns Regierungschef Orbán verweigert bei der EU-Wahl dem EVP-Kandidaten Weber die Unterstützung. Die Wahl des Parlaments fällt in eine unruhige Zeit, geprägt von Spannungen innerhalb der Europäischen Union, Turbulenzen auf der internationalen Bühne, Herausforderungen der Migration und sozialer Schwierigkeiten, dem Anstieg von Ängsten und Populismus. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht vor einem Wendepunkt: Dieses Jahr entscheidet darüber, ob der 41-Jährige die Versprechen erfüllen kann, mit denen er vor gut anderthalb Jahren angetreten ist: ein Sieg gegen Populisten bei der Europawahl im Mai und eine Fortsetzung des Reformkurses, mit dem er Frankreich aus der Krise führen wollte. Das will Beer ändern: “Wir Europäer müssen gemeinsam die großen Themen anpacken, wenn wir die Menschen wieder erreichen wollen.” Dazu gehören vor allem das Thema Migration und eine zukunftsfähige Wirtschaft. Die kleinen Parteien schicken fast nur Männer und der Altersschnitt sinkt – dank der Grünen – plötzlich unter 50: die deutschen MdEP in Grafiken. Die Spitzenkandidatin verbreitet bei der Veranstaltung Optimismus. Von Ingo Arzt | taz, 27.05.2019, Kommentar Bedeutung der Europawahl: Fürs Klima streiten statt kuscheln. Der bundesweite Trend zu Verlusten wurde nur in sehr wenigen Wahlkreisen wie Suhl in Thüringen und Bremen durchbrochen, wo die CDU 0,4 und 0,3 Punkte zulegte. Von Aline Robert | Euractiv, 09.05.2019, Vom Kosmonauten bis zur Starköchin: Prominente kandidieren für Europawahl. Die Briten wollen raus: Umfrage zur EU-Wahl. Die ungarische Regierung stellte Anfang der Woche ein Plakat vor, auf dem EU-Kommissionschef Juncker und US-Milliardär George Soros, der ungarischer Herkunft ist, zu sehen sind. In ihrer Rede forderte Nicola Beer eine Erneuerung der EU. Bei der Europawahl im kommenden Jahr geht es deshalb ums Ganze. Das merken derzeit auch die “Expats” aus Deutschland. Jüngste Abgeordnete im EU-Parlament: Die Krise endlich ernst nehmen. Ein Blick auf die Toskana aber lehrt: Der Schein trügt. Ein Bayer soll an die Spitze der Kommission, da verbietet sich zu scharfe EU-Kritik: Die CSU geht mit einem Pro-Europa-Bekenntnis in ihren Parteitag – und wendet sich gegen Populisten und “nationale Egoismen”. Wer? Warum sich der Protest gelohnt hat. Die Opposition ortet eine Anbiederung an den Kurs der europaskeptischen FPÖ. Oder Anti-EU-Partei? Aus Madrid berichtet Markus Becker | Der Spiegel, 23.02.2019, Othmar Karas im Interview: Die zwei Gesichter der FPÖ. EURACTIV sprach mit Rainer Wieland (CDU) über Populisten, Steuergerechtigkeit, ‚Gilets jaunes‘ und Bürgerdialoge. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 24.04.2019, Europawahlkampf in Großbritannien: Dabei sein ist alles. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel, 04.05.2019, „Tu was für Europa“ – SPD-Politiker Schulz gründet Europaverein. Bulgarien: Le Pen will “mächtige europäische Fraktion” bilden. Rechtspopulisten und der Klimawandel: Rechte heizen Europas Klima auf. Von Lorenz Maroldt | Der Tagesspiegel, 21.11.2018, EU-Wahlantritt in Deutschland: Varoufakis plant Kandidatur. EVP-Spitzenkandidat Weber warnt vor niedriger Wahlbeteiligung. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 13.05.2019, Comeback in Großbritannien Farage kapert die Wahl, die es nie geben sollte. Von Eric Bonse | Lost in Europe, 09.10.2018, Schieder soll roter Spitzenkandidat für die EU-Wahl werden. Kurz vor Weihnachten setzte Theo Francken nochmal einen seiner gefürchteten Posts ab. Die Partei Volt tritt in mehreren Ländern zu den EU-Wahlen an. Die EU ist dafür offen – doch nach SPIEGEL-Informationen könnte es Probleme bei der Europawahl geben. Von Eric Bonse | Tageblatt Lëtzebuerg, 05.04.2019, Marine Le Pen: In Höchstform mit Matteo Salvini | Euronews, 05.04.2019, Europawahl: Münchner mischen in Europa mit. Die linken und progressiven Kräfte stehen vor der Herausforderung, wie sie aus der gegenwärtigen Defensive herausfinden und zu einer wirksamen politischen Alternative werden. In Brüssel, London und Paris herrscht der Ausnahmezustand – und das fünf Monate vor der Europawahl. Soziale Medien sind längst die Fünfte Gewalt – nur hat die Politik das größtenteils noch nicht begriffen. Der Kongress der französischsprachigen Sozialistischen Partei (PS) hat an diesem Sonntag seine Liste der Kandidaten für die Europawahlen im Mai angenommen. Umfrage zur Europawahl: Macron gewinnt, Le Pen verliert. Von Fabien Cazenave | Euractiv, 24.04.2019, Europawahl: EVP will stärkste Kraft in Europa bleiben. Standpunkt von Martina Michels | Europa.blog, 26.03.2019, Gerechtigkeit: EU-Parlament stimmt für Uploadfilter: Wir sehen uns zur Europawahl! Personalpoker in Brüssel Macrons Bruchlandung im Europaparlament. Unsere Roadmap dokumentiert die wichtigsten Termine und Stationen. Kleine Parteien in Deutschland gehen gegen Pläne der Bundesregierung auf die Barrikaden, wieder eine Mindesthürde bei der Europawahl 2019 einzuführen | Euractiv, 16.04.2018, Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl Die Wahl in Ungarn vor einer Woche hat einmal mehr gezeigt: Populisten und Europa-Gegner sind in der EU auf dem Vormarsch | Euractiv, 16.04.2018, Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (April 2018): S&D stürzt weiter ab, „En Marche“ könnte dritte Kraft werden, Fünf Sterne suchen neue Fraktion | Der (europäische) Föderalist, 05.04.2018, „Europe En Marche“: Kann Emmanuel Macron die ALDE spalten? Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die Kommission leiten? | EURACTIV mit AFP, 02.10.2018, Finnlands Ex-Regierungschef Stubb will EU-Kommissionschef werden. Von Hendrik Kafsack, Brüssel | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.03.2019, EU-Wahlkampf der Grünen: Eine Umweltpartei wie seinerzeit. Wahlrecht: Behindertenbeauftragter will Zehntausenden Stimmabgabe ermöglichen. Von Thomas Mayer | Der Standard, 19.01.2019, Karas und Edtstadler führen ÖVP in die EU-Wahl. Der CSU-Politiker ist zum Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl 2019 gewählt worden. Überparteiliches Bündnis warnt vor Europawahl vor antidemokratischen Kräften. Caio Giulio Cesare Mussolini tritt bei der Europawahl 2019 an. Mögliche Juncker-Nachfolgerin Vestager: „Diese Frau ist der Hammer.“. Deutsche Unternehmen sagen den Populisten zur Europawahl den Kampf an. Katarina Barley wird Spitzenkandidatin für die Europawahl. Wir sind deshalb aber nicht die besseren Demokraten. Aber: Die Idee der Spitzenkandidaten ist zurück. Ein EU-weiter Vergleich. Europawahl: EVP will stärkste Kraft in Europa bleiben. Da könnte man doch eigentlich auch gleich über den Bundestag abstimmen. Die Deutschen wählen 96 von insgesamt 705 Abgeordneten im EU-Parlament. Es ist ruhig geworden um die Spitzenkandidaten für die Europawahl. Nun wollen sie die EU lieber von innen heraus “verändern“. Nathalie Loiseau hat ihre Kandidatur für die Leitung der neuen zentristischen Fraktion im Europäischen Parlament zurückgezogen. Sie sehe sich dabei ganz in der Tradition von Hans-Dietrich Genscher – weil er immer den Dialog gesucht und die Spaltung vermieden habe. Am 26. EURACTIV Frankreich berichtet. Mit großer Mehrheit haben nach mehr als neunstündiger Debatte die Delegiert*innen des Europaparteitags der LINKEN das Wahlprogramm mit dem Arbeitstitel »Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre« zu den bevorstehenden Europawahlen verabschiedet. Ein Gastbeitrag von Laurence Tubiana | Die Zeit, 20.05.2019, Grüne Parteien: Wie grün wird Europa? Deutsche Kanzlerin will Lösung auf Grundlage der Spitzenkandidaten. Gar nicht so einfach, denn längst geht es nicht mehr nur um rechts oder links. Von Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 12.09.2018, Webers Freund Viktor Orban   Seine Nähe zu dem ungarischen Premier Viktor Orban könnte dem CSU-Politiker Manfred Weber beim Kampf ums EU-Spitzenamt schaden. Wie mobilisiere ich WählerInnen für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Als eines der letzten großen Länder in Europa wollte Deutschland die Sperrklausel für die kommende Europawahl einführen. Vor dergleichen Problemen steht die österreichische Fernsehköchin Sarah Wiener nicht. Proeuropäisch, aber wahlfaul: Im Mai wird das Europaparlament neu gewählt. “Europawahlen werden Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden.“. Das Europawahl-Programm wird die AfD-Delegierten auf ihrem am Freitag beginnenden Europaparteitag in Riesa wohl länger beschäftigen. Orbán sagte, dass seine Fidesz-Partei nicht Teil der EVP sein müsse. Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte. Die nationalistischen und populistischen Parteien wollen dann eine gemeinsame, neue EU-Fraktion gründen. Doch der Parteitag war von nationaler Politik überlagert. Von Volker Finthammer | Deutschlandfunk, 17.10.2018, Europawahl 2019: SPD nominiert Barley als Kandidatin. | Die Zeit, 02.03.2019, EVP-Spitzenkandidat Weber schließt Ausschluss von Orbans Fidesz nicht mehr aus. Von Thomas Mayer aus Helsinki | Der Standard, 08.11.2018, Europawahl 2019: Ohne Zuspitzung geht es nicht. „Extratouren“ oder ein Ausscheren aus der allgemeinen Linie werde es von ihr nicht geben. Im neuen EU-Parlament ist sie nur noch mit 41 Abgeordneten vertreten – statt 51. Denn im Mai steht die Europawahl an. Von Albrecht Meier | Der Tagesspiegel, 29.01.2019, Die EU-Kommission befürchtet, dass die Europawahl Ziel von politischer Einflussnahme werden könnte. Manfred Weber wohl nicht. Die beiden Europaabgeordneten wurden auf dem Parteitag in Leipzig mit überwältigender Mehrheit gewählt: Ska Keller erhielt rund 88 Prozent der Stimmen, Sven Giegold sogar knapp 98 Prozent. Europäische Parteien: Große Hoffnung auf kleine Chance. Enthüllt sind nicht reale Grenzüberschreitungen des Heinz-Christian Strache, enthüllt ist der Charakter des FPÖ-Chefs und österreichischen Vizekanzlers. Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen die mehr als 700 Delegierten am Donnerstag eine klare Entscheidung. Kurz kritisiert „Regelungswahnsinn“ und die „Bevormundung“ durch Brüssel. Das zeigt eine aktuelle Studie eines Wiener Projekts | Die Presse, 04.04.2019, Marine Le Pen: „Hoffe, dass wir stärkste Kraft werden“ | Euronews, 04.04.2019, Deutsche Unternehmen sagen den Populisten zur Europawahl den Kampf an. | Welt, 07.01.2019, Im Ausnahmezustand: Die Ursachen. Wahlkampf rechter Parteien in Mailand: Österreichs Krise dämpft die Laune. Mehr Klimaschutz und ein “sozial-ökologischer Umbau”: Nach SPIEGEL-Informationen will die Linken-Spitze bei der Europawahl vor allem die Grünen herausfordern. Ska Keller: “Weber blinkt nach rechts außen.“. Von Matthias Meisner | Euractiv, 25.02.2019, Fraktion im EU-Parlament Kroatische Partei verlässt EVP – wegen Orbán. Frans Timmermans: Der Mann, der nach der Macht in Brüssel greift. In manchen Staaten herrschen heute antieuropäische Populisten. Frankreich: „Gelbwesten“-Mitglieder wollen bei Europawahl antreten. Bierlein will beim EU-Personalpoker der Mehrheit folgen. Um Amts- und Briefwähler berücksichtigen und Aussagen über die Wählergesamtheit treffen zu können, sind die Wählerdaten der Exit Poll nach dem amtlichen Endergebnis gewichtet. Das sagt Direktor der Denkfabrik Europa, Bjarke Møller. Von Monika Ermert | Heise, 01.02.2019, AUS DREI MACH EINS: DF will rechte Superfraktion für Europa. Die Wähler sind laut Bertelsmann-Studie gespalten, und die Deutschen stechen mit ihrer Haltung hervor | Die Welt, 03.04.2019, „Demokratie ist Freiheit als Staatsform!“  Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit der SPD-Spitzenkandidatin über den Wert der Demokratie, die anstehende Europawahl und eine mögliche Reform des Wahlrechts. Steinmeiers Mahnung – Orbans Verrenkung. Rechte Parteien und die EU-Wahl. Von Christian Jakob | taz, 09.04.2019, Welche Prognosen gibt es? Stress ohne Grund: Ein Diskurs im freien Fall. Die EU-Parlamentswahl war unnötigerweise ganz auf das Abschneiden der rechtsnationalen Euroskeptiker fixiert. Von Oliver Grimm | Die Presse, 27.10.2018, Rendi-Wagner will aus Kerns Schatten treten und EU-Wahl gewinnen. Drei schockierende News von der Europawahl. | Die Zeit, 07.05.2019, Dennoch verblüfft, wie dreist sich EU-Ratspräsident Donald Tusk in die Europawahl einmischt. By Alberto Alemanno | Euractiv vom 07.02.2018, MEPs rejected the idea of a transnational list for the 2019 European elections on Wednesday (7 February), though they agreed to change the composition of the Parliament in light of Brexit. Im Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Mit Neos – Kein Einzel-Spitzenkandidat wie bei Grünen, EVP und SPD, sondern “Campaign Team” aus mehreren Persönlichkeiten | Der Standard, 09.1.2018, Parteitag vor Europawahl: Bei den Grünen sind Flügelkämpfe passé. Europawahl 2019: Was sagen die aktuellen Umfragen? Ungarns Premier nennt konservativ-rechte Koalition in Wien aber “Vorbild für Europa” – Kramp-Karrenbauer rechnet mit Trennung der Fidesz von EVP | Der Standard, 06.05.2019, Katarina Barley über die Europawahl. Mit Steuergerechtigkeit, einer Klimawende und einer humanen Migration. Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Januar 2019): Streit über Europawahl-Liste: Und wieder fällt ein CDU-Veteran durch. Ein Kommentar von Konrad Schuller | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.03.2019, Grüner Spitzenkandidat Kogler: “Machen wir die EU-Wahl zur Klimawahl!“. Kampagnenstart in Athen Webers Wohlfühl-Wahlkampf. Laut einer Projektion des Europäischen Parlaments verlieren Christ- und Sozialdemokraten jeweils 37 Sitze. Von Claire Stam und Zoran Radosavljevic | Tagesspiegel, 28.09.2018, EU-Parlament Die Europawahl 2019 und der europäische Rechtsruck. Josef Janning im Gespräch mit Frederik Rother | Deutschlandfunk, 10.01.2019, Sozialdemokraten fallen auf neuen Tiefststand, Rechte legen zu, „Grüne Welle“ hält an. Grüne vor Europawahl: „Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar.“. Das erklärten Insider gegenüber EURACTIV.com. Von Eric Bonse | Cicero, 05.09.2018, Dänische EU-Abgeordnete nicht von deutschem Kandidaten überzeugt. Es gibt deutlichen Widerstand gegen EVP-Mann Weber. Manfred Weber will EU-Kommissionschef werden. Von Jens Geier | Vorwärts, 25.12.2018, Zukunft der EU: Keine Alternative. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.03.2019, EU-Wahl: Russische Hacker attackieren Regierungen und Medien. Von Martin Reeh | taz, 27.01.2019, Europawahl: FDP wählt Nicola Beer zur Spitzenkandidatin. Im Interview mit EURACTIV erklärt er, warum er ausgerechnet hierzulande für „Diem25“ antritt und warum seine Partei aktuell keine Kooperation mit der Linken-Fraktion im EU-Parlament anstrebt. Wie sich Varoufakis an Merkel rächt. Die Christdemokraten setzen auf Spitzenkandidat Manfred Weber für die Europawahl. EU-Wahl: Deutsche Regierung will Sperrklausel für Kleinparteien. Das neu gewählte EU-Parlament zeigt, wie viele Ideen von Europa es gibt. Im Interview sagt der Niederländer, was ihm Europa bedeutet, warum seine Tochter mit dem Wort „Grenze“ nichts anfangen kann – und worüber die kommende Europawahl entscheidet. Von Niklaus Nuspliger, Brüssel | Neue Zürcher Zeitung, 27.05.2019, Kommentar: Die «Schicksalswahl» ist eine verpasste Chance für Europa. Man habe Antworten auf Populismus und Extremismus. Von La Mutualité Française | Euractiv, 04.02.2019, Österreich: Grüne Urgesteine kämpfen um EU-Mandat. Der Rücktritt wirft aber auch Fragen bezüglich der französischen Führung in der EU-Versammlung auf. Ein Überblick. Nur so könnten Klimaziele erreicht werden, sagte der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl. | Die Zukunft, 21.12.2018, Informationskampagne zur Wahl: Frag, was die EU für Dich tut! ], EU-Parlament: So sieht Europas Parteienlandschaft aus. Volt-Bewegung: Hyperlokal und gemeinsam europäisch. Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt. Vor der Europawahl im Mai: Streit um EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Dank der Europawahl war das Thema „Brexit“ in den vergangenen Tagen vorübergehend vom Radar verschwunden. Unter den entdeckten Zielen stehen insbesondere Nato-Staaten im Fokus. Vor der Europawahl 2019: Der EU droht durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe. Bei einem Sondergipfel in Rumänien wollen die Staats- und Regierungschefs der EU über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker und andere Topjobs beraten. Allgemeines. Künftiger EU-Kommissionspräsident: Das Parlament hat die Macht. Kommentar von Karoline Meta Beisel, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 24.04.2019, Studie: Wie die britische Teilnahme die Ergebnisse der EU-Wahlen beeinflusst. Von Michael Grytz, ARD-Studio Brüssel | Tagesschau, 08.12.2018, Quo vadis europäische Linke? Informationskampagne zur Wahl: Frag, was die EU für Dich tut! in Nürnberg wurde beschlossen, dass Wahlprogramm zur Europawahl 2014 samt der zwischenzeitlichen Ergänzungen zu den speziellen Positionen der deutschen Piratenpartei zu erklären. Dabei erhielten die Kandidaten der Sozialisten und der konservativen Volkspartei exakt die gleiche Anzahl an Stimmen. Die Nähe heiße nicht unbedingt, dass deren Politik gebilligt werde, sagen sie. EU-Abgeordnete haben genug vom Brexit-Schlamassel. Interview mit Manfred Weber – Spitzenkandidat für Europawahl: AfD ist der Hauptgegner. Zweidrittelmehrheit für eine Zwei-Prozent-Hürde zur Europawahl 2019? | Jacques Delores Institut, 13.11.2018, Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte. Von Tobias Müller | taz, 10.05.2019, Klimapolitik in der EU: Alle mögen Greta. Von Christian Teevs | Der Spiegel, 09.05.2019, Linke im Europa-Wahlkampf: Die Erfolgssimulation. Nun bestimmen die Briten über das nächste EU-Parlament mit. Analyse von Manuela Honsig-Erlenburg und Thomas Mayer | Der Standard, 06.04.2019, Europawahlkampf der AfD: Nur eine kleine Nummer. Nr. Sollte der Brexit tatsächlich verschoben werden, birgt das viele rechtliche Probleme. Im nächsten EU-Parlament werden Rechte so viel Einfluss haben wie nie. Von Benjamin Fox | EURACTIV vom 23.02.2018, Juncker wirbt für mehr Mitbestimmung in der EU. Die Datenanalyse zeigt, wie die Wähler gewandert sind. Mai 2019 sind Europawahlen. Wähler können die Listenerstellungen der Parteien über den Haufen werfen. EURACTIV gibt einen Überblick über die drei Anwärter auf diese Positionen. Von Eric Bose und Anja Maier | taz, 07.05.2019, Die europäischen Rechtspopulisten haben vor, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Zu den europäischen Kräfteverhältnissen und zur Situation der Linksparteien vor den Europawahlen. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel. In Deutschland auf 61%. | Die Welt, 03.11.2018, Volt-Bewegung: Hyperlokal und gemeinsam europäisch. Juncker-Nachfolge: Zweikampf zwischen Vestager und Timmermans. Ein Kommentar. Gemeinsame Positionen gibt es aber kaum. Mai 2019, also in rund sechs Monaten, können 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union zum neunten Mal über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 07.06.2019, Die deutsche Macht wankt – bei den Sozialdemokraten. Von Dominic Johnson | taz, 20.04.2019, EU-Umfragen: Große Parteien verlieren, Farage gewinnt. Mai antreten: die Mitglieder der Partei Young European Spirit (Yes). AfD-Parteitag in Riesa Großer Protest gegen Europaparteitag der AfD. Von Pascal Hansens | Europa.blog, 29.01.2019, Varoufakis: Es gibt keine echte europäische Linke mehr. | Die Zeit, 28.03.2019, Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 19.11.2018, Onlinepropaganda und Desinformationskampagnen bedrohen Legitimität und Fairness der Europawahlen 2019. Den höchsten Stimmenanteil erreichten sie in Emden mit 29 Prozent, aber auch dort war der Absturz tief: 16,4 Punkte gingen dort im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren verloren. Die Konservativen setzen dabei auf den Deutschen Manfred Weber, der, sollte die EVP wieder stärkste Kraft im Europäischen Parlament werden, den Posten des Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen wird. Von Peter Mayr und Michael Völker | Der Standard, 20.01.2019, Gemeinsam gegeneinander in die EU-Wahl. Von Malene Gürgen, Sabine am Orde und Christian Jakob | taz, 07.05.2019, Orban bricht mit Weber – Juncker scherzt über “Autopsie”. Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt, die höchstwahrscheinlich am 30. Von Eric Bose und Anja Maier | taz, 07.05.2019, Allianzenbildung vor der EU-Wahl: Bruchstellen statt Brücken. Dieses so genannte “Europa-Team” wurde heute Morgen im Egmont-Palast in Brüssel vorgestellt. Manfred Weber gets support for Commission top job from EPP leaders. Dies alles könnte, im Vergleich zu früheren Europawahlen, der Wahlkampagne einen weitaus europäischeren Anstrich verleihen und nationale Argumente in den Hintergrund treten lassen. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Jean Asselborn über die anstehende Europawahl, die Vorbereitungen auf einen möglichen „No-Deal-Brexit“ und die Frage, warum Radfahren noch schöner ist als Außenminister zu sein. Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller | Sozialismus, 15.01.2019, „Reform“ statt Austritt: Rechte Europaskeptiker ändern ihre Haltung zur EU – und werden dadurch für die Zukunft der europäischen Integration noch gefährlicher. Protestwählen lohnt sich! Pascal Arimont im GE-Interview: „Ich bin kein Entsandter der Regierung.“. Er spricht sich für ein Zweikammersystem und Spitzenkandidaten bei der Europawahl aus. Von Dirk Thöming | Der Nordschleswiger, 21.03.2019, Brexit (und die EU-Wahlen): Gummiband-Diplomatie. Lange galt, dass die Franzosen in Brüssel alles Mögliche besetzen. Welches Image hat die Partei? Beim EU-Sondergipfel versuchen die Staats- und Regierungschefs erneut, einen neuen Kommissionspräsidenten zu nominieren. Darum möchten wir dich bitten dich hier in einen Wahlkreis einzutragen. Kommentar: Die «Schicksalswahl» ist eine verpasste Chance für Europa. AfD will EU-Parlament abschaffen, hält “Dexit” für unausweichlich. Heikel ist das auch für den Deutschen Manfred Weber. Von Cécile Barbière | Euractiv, 04.10.2018, „En Marche“ läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein. Heute genießen die Europäer den höchsten sozialen Schutz weltweit, dies bewahrt sie jedoch nicht vor Problemen wie Arbeitslosigkeit, Altersarmut und dem demographischen Wandel. Interview von Deniz Aykanat | Süddeutsche Zeitung, 27.05.2019, Ziele der EU-Komission: Zentralbanken For Future. Von Conrad Seidl | Der Standard, 16.03.2019, Anstehende Europawahl: Das Chaos auf Großbritannien begrenzen. EURACTIV.fr reports. In Deutschland hofft die SPD auf Rückenwind im Wahlkampf. Porträt. Doch das sollte europafreundliche Kräfte nicht lähmen, sagt der Historiker Paul Nolte. SPD-Klausur: Barley, Bullmann und Moscovici fordern mehr Steuergerechtigkeit. Kaum noch Wirtschaftsexperten – Deutscher Einfluss im EU-Parlament schwindet. Nun hagelt es Kritik. Bei aller internen Harmonie setzen ÖVP und FPÖ auf Abgrenzung und Konfrontation. Union und SPD müssen herbe Verluste einstecken. Hierbei sind die Stimmenanteile bis auf die zweite Nachkommastelle genau angegeben. | Euractiv, 09.10.2018, Macrons Spitze-Kandidaten. Paneuropäische Partei Volt Europa gründet Sektion in Belgien.